Im ganzen Trubel um den Geheimplan und neu aufgetauchte, alte Notizen eines Bankers gehen gewisse Dinge einfach so unter, was ich sehr schade finde.
Die SVP und ihre Scharfmacher haben an der Pressekonferenz das Hauptgewicht auf die bei Holenweger beschlagnahmten Dokumente gelegt. Fakt ist allerdings, dass die GPK sich auch darüber ausgelassen hat, dass Blocher seine Kompetenzen verletzt hat. Unabhängig davon, ob es jetzt einen Geheimplan gegen Roschacher gegeben hat ist das eigentliche Thema, wie es unser Justizminister mit der Gewaltenteilung hat. Diese Gretchenfrage wird jedoch im ganzen Tohuwabohu vergessen.
Mir doch wurscht, ob es diesen Geheimplan gegeben hat oder nicht. Ich will wissen was die Kompetenzüberschreitung eines BR für Konsequenzen hat. Und wie hat jemand auf Tele Züri gestern so schön gesagt: Der Geheimplan gegen Blocher ist eine Präventionsmassnahme der SVP, die kommen sah, dass die GPK solche Informationen rausgeben wird 🙂
Ist nicht der Toni B. auch Mitglied der GPK? Der war komisch ruhig…
Auch wenns von blickonline stammt, sehr lesenswert:
http://www.blick.ch/news/schweiz/uebles-bild-der-schweiz-in-englischer-zeitung-70907
Comment von Jé — 7. September, 2007 @ 7:09 pm